14.12.2022. Mobilität, Wohnen Gesundheit, Digitales: Die Bundesregierung will die Barrierefreiheit in zahlreichen Bereichen verbessern. Das Bundeskabinett hat dafür Eckpunkte beschlossen.
Barrierefreiheit bei der Fortbewegung ist wichtig – es gibt aber noch deutlich mehr Bereiche, die in einer modernen Gesellschaft barrierefrei gestaltet werden müssen. Von Barrierefreiheit profitieren nicht nur Menschen mit Behinderungen, sondern auch Ältere oder solche mit geringen Deutschkenntnissen. In den vergangenen Jahren wurden bereits zahlreiche Regelungen getroffen, um öffentliche Stellen und private Akteure zu Barrierefreiheit zu verpflichten. Trotzdem gibt es in vielen Lebensbereichen in Deutschland noch Barrieren. Aus Anlass des „Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen“ hat das Bundeskabinett nun die Eckpunkte "Bundesinitiative Barrierefreiheit - Deutschland wird barrierefrei" beschlossen. Bundessozialminister Hubertus Heil hatten den Entwurf vorgelegt.
In ihrem Koalitionsvertrag hatte die Bundesregierung festgehalten, die Barrierefreiheit als wichtiges Ziel für diese Legislaturperiode zu verbessern. Im Blick hat sie dabei vor allem die Bereiche Mobilität, Wohnen, Gesundheit und Digitales. Die zahlreichen Maßnahmen des Koalitionsvertrags werden in den Eckpunkten für eine Bundesinitiative Barrierefreiheit gebündelt und um weitere Vorhaben der Ressorts ergänzt.
Als wichtige Maßnahme wird die Bundesregierung rechtliche Regelungen zur Barrierefreiheit weiterentwickeln. Sie wird das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz überarbeiten. Außerdem will die Bundesregierung das Ziel der Barrierefreiheit durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit breit in der Gesellschaft verankern und die Menschen für dieses Thema sensibilisieren.